News Archiv Juni 2011
Wegen schrumpfender Öllieferungen aus Libyen will die Internationale Energieagentur (IEA) den Märkten zusätzlich 60 Millionen Barrel an Rohöl liefern. Das hätten die Mitgliedstaaten beschlossen, teilte Exekutivdirektor Nobuo Tanaka am Donnerstag mit. Nach Einschätzung der IEA …
Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Nikolaus Schneider, hält Steuersenkungen angesichts nach wie vor steigender Staatsverschuldung für “nicht nachvollziehbar”. Die wachsenden Steuereinnahmen sollten vielmehr zur Senkung der Staatsverschuldung genutzt werden, was nachfolgenden Generationen zugute …
Im Streit um Steuersenkungen hat FDP-Generalsekretär Christian Lindner Fairness von den Regierungschefs der Länder eingefordert. Lindner sagte der “Saarbrücker Zeitung”, die skeptischen Ministerpräsidenten von CDU und SPD müssten “die Frage beantworten, ob sie es als …
Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat die Bundesregierung aufgefordert, die Obergrenze von 5.350 Soldatinnen und Soldaten im nächsten Afghanistan-Mandat der Bundeswehr zu senken. “Es muss sichtbar werden, dass auch wir das Kontingent nun …
Die CDU im sachsen-anhaltinischen Landtag will offenbar den geplanten Doppelhaushalt 2012/13 platzen lassen. Es gebe in der Fraktion “massive Zweifel” an dem von Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD) und Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) vorgeschlagenen Verfahren, sagte …
Der sachsen-anhaltinische Landtagspräsident Detlef Gürth (CDU) hat den Landesrechnungshof scharf kritisiert. Dieser habe bei einer Kontrolle von Abgeordneten Methoden angewendet, die “bedenklich” seien, sagte Gürth der “Mitteldeutschen Zeitung”. Der Rechnungshof habe Adressen und Telefonnummern von …
Heute ist es wechselnd bewölkt mit kurzen Aufheiterungen. Im Tagesverlauf gibt es besonders nördlich der Mainlinie wiederholt Schauer und kurze Gewitter. Weiter im Süden fallen nur einzelne Schauer und die Sonne zeigt sich häufiger. Lediglich …
Der Vorstandschef des europäischen Luft- und Raumfahrtkonzerns EADS, Louis Gallois, hat vor einem Scheitern des Euro gewarnt. Wenn der Euro geopfert würde, wäre das ein “herber Rückschlag” für Europa, sagte Gallois in einem Interview mit …
Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hat Befürchtungen zurückgewiesen, dass die von ihm geforderten Steuersenkungen den Schuldenabbau erschweren könnten. “Eine konkrete Steuersenkungsperspektive ist ein wichtiges Mittel, um weitere Ausgabenwünsche abzuwehren, und kann so helfen, den Haushalt tatsächlich …
Die FDP-Bundestagsfraktion geht bei der Suche nach Möglichkeiten zur Erhöhung der Zahl von Organspenden auf Distanz zur Union. In einem von der Fraktion beschlossenen Positionspapier, aus dem die Tageszeitung “Die Welt” (Freitagausgabe) zitiert, wenden sich …
Friedensnobelpreisträger Muhammad Yunus, 71, hat Angst um sein Lebenswerk. “Es ist schrecklich zu sehen, wie die Dinge zu zerfallen drohen, die ich aufgebaut habe”, sagte der Wirtschaftsprofessor der “Süddeutschen Zeitung” (Freitagsausgabe) in seinem ersten großen …
Die große Mehrheit der Deutschen glaubt im aktuellen “ARD-Deutschlandtrend” daran, dass Griechenland finanziell abhängig bleiben wird. Demnach sind 83 Prozent der Deutschen der Meinung, dass Griechenland auch langfristig auf das Geld anderer EU-Länder angewiesen sein …
Auf die Frage, wem die Bürgerinnen und Bürger ihre Stimme geben würden, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, würden sich 26 Prozent für die SPD und 23 Prozent für die Grünen entscheiden. Das geht aus …
Die verbleibenden rund 40.000 von 140.000 Versicherten der insolventen City BKK, die bisher noch ohne neue Krankenkasse sind, sollen zur Not von einer Abwicklungskrankenkasse betreut werden. Das meldet die “Bild-Zeitung” (Freitagausgabe) unter Berufung auf Angaben …
Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer hat den Willen seiner Partei zu raschen Steuerentlastungen bekräftigt. In der “Bild-Zeitung” (Freitagausgabe) sagte Seehofer: “Steuersenkungen werden kommen, wenn die Wirtschaftslage es hergibt und die Haushaltskonsolidierung nicht gefährdet …
Auch nach der Freilassung des chinesischen Künstlers Ai Weiwei will sich die Bundesregierung weiter für chinesische Dissidenten einsetzen. Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) sagte der “Bild-Zeitung” (Freitagausgabe): “Ai Weiweis Freiheit unterliegt immer noch beklemmenden Einschränkungen. Wir …
Bei einem Brand in einem Tunnel südlich der norwegischen Hauptstadt Oslo sind am Donnerstag neun Menschen verletzt worden. Medienberichten zufolge sei ein mit Papier beladener Lkw in dem 7,2 Kilometer langen Oslofjord-Tunnel in Brand geraten. …
Die Europäische Union hat ihre Sanktionen gegen Syrien verschärft. Darauf verständigten sich die EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag in Brüssel. So sollen die Vermögen von vier Syrern und drei Iranern eingefroren werden, zudem werde ihnen …
