News Archiv Dezember 2011
Der Vater des Zwickauer Neonazis Uwe M., will sich bei den Opfern seines Sohnes entschuldigen, sobald alle offenen Fragen beantwortet seien. Er wisse, dass er für diese Menschen im Moment noch “ein rotes Tuch” sei, …
Die 55,5-Milliarden-Euro-Panne bei der Bad Bank der Hypo Real Estate ist aufgeklärt. Aus dem Prüfbericht der Bundesbank zu dem Vorfall, der dem “Spiegel” vorliegt, geht hervor, dass ein großer Teil der Verantwortung für den Fehler …
Bei der Auswertung von einer Computer-Festplatte der Zwickauer Zelle stießen Ermittler auf Spuren, die ins Ausland führen. So fand sich eine Videosequenz von August 2005, die einen “Rudolf-Heß-Gedenkmarsch” in Dänemark zeigt, berichtet der “Spiegel”. Die …
Die Bundeswehr hält offenbar an einer engen Zusammenarbeit mit den ägyptischen Streitkräften fest – trotz deren umstrittener Rolle bei der Demokratisierung des Landes. Kairo sei in der Militärausbildung nach wie vor “uneingeschränkt förderungswürdig”, schreibt das …
Auch nach dem Atomausstieg setzt die deutsche Industrie offenbar weiter auf staatliche Hilfe beim weltweiten Bau von Kernkraftwerken. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Sven-Christian Kindler (Grüne) hervor, die dem “Spiegel” …
In der Bundesregierung herrscht Streit über die Frage, woher Deutschland in Zukunft seinen Strom beziehen soll: Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) spricht sich dafür aus, weit stärker als bisher geplant in zusätzliche Kohle- und Gaskraftwerke zu …
Fast 20 Jahre nach der Wahlniederlage ihres Parteirebellen und Oberbürgermeisterkandidaten Peter Gauweiler in München hat die CSU dem zuständigen Bezirksverband offenbar fast zwei Millionen Euro an Wahlkampfschulden erlassen. Wie der “Spiegel” berichtet, habe Schatzmeister Thomas …
Norbert Lammert hat das Plenum im Bundestag bei seinen Reden am meisten zum Lachen gebracht. Das berichtet der “Spiegel” unter Berufung auf Auswertungen der Betreiber der Homepage bundestagger.de. Diese haben Plenarprotokolle auf das Stichwort “Heiterkeit” …
Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) hat nach dem Vorbild der jüngsten EU-Gipfelbeschlüsse in Brüssel harte Strafen auch für überschuldete Bundesländer in Deutschland gefordert und den Länderfinanzausgleich in Frage gestellt. “Wenn Griechenland, Spanien und Italien Schulden …
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat Altkanzler Helmut Kohl für dessen Umgang mit seinen Nachfolgern kritisiert. In einem Gespräch mit dem Nachrichten-Magazin “Der Spiegel” über sein Leben in der Politik sagte Schäuble unter Bezug auf Kohls jüngste …
Der geplante Ausbau des neuen Großflughafens in Berlin-Schönefeld zu einem internationalen Langstrecken-Drehkreuz gerät bereits vor der offiziellen Eröffnung ins Stocken: Vor allem die großen Oneworld-Partner mit Sitz außerhalb Europas machten um den neuen Hauptstadt- Airport …
Nach dem Uno-Klimagipfel von Durban will Deutschland ein neues Bündnis der EU mit Entwicklungsländern und Inselstaaten aufbauen. Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) sieht das frühere Lager, das China mit den ärmsten Ländern gebildet hat, als gespalten …
Der Essener Stromkonzern RWE hat die Bundesregierung in einem Brandbrief vor einem Scheitern wesentlicher Teile der Energiewende gewarnt. Das geht aus einem zweiseitigen Schreiben vom 6. Dezember an Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) und Bundesumweltminister Norbert …
In diesem Jahr wird die Neuverschuldung des Bundes viel geringer ausfallen als geplant: Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) muss 2011 nur knapp unter 20 Milliarden Euro an neuen Krediten aufnehmen. Das ergaben vorläufige Berechnungen des Bundesfinanzministeriums, …
Der FDP-Politiker Burkhard Hirsch, der zu den Initiatoren des gescheiterten Euro-Entscheids gehört, sieht in der Partei keine Gewinner. “Das Ergebnis ist für beide Seiten nicht erfreulich. Es bedeutet auch für den Bundesvorstand keinen wirklichen Sieg”, …
Im nordrhein-westfälischen Schmallenberg (Hochsauerlandkreis) ist ein Kleinkind nach einem Biss des Familienhundes gestorben. Wie die zuständige Polizei mitteilte, wurde das zwei Wochen alte Mädchen am Donnerstagabend in der elterlichen Wohnung von dem dort lebenden Huskymischling …
Die Fünf-Minuten-Pünktlichkeit der Personenzüge der Deutschen Bahn ist nach Angaben des Unternehmens im November mit 91,2 Prozent im Vergleich zum Oktober fast konstant geblieben. Wie der Konzern mitteilte, habe sich die Pünktlichkeit im Fernverkehr leicht …
Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft wird ihre Vorbereitungsspiele auf die Europameisterschaft 2012 gegen die Schweiz und Israel bestreiten. Das teilte der Deutsche Fußball-Bund (DFB) in Frankfurt am Main mit. Am 26. Mai 2012 wird die Mannschaft von …
