CSU-Generalsekretär Dobrindt erwartet anhaltenden Erfolg der Piraten
Die CSU stellt sich auf eine längere Auseinandersetzung mit der Piratenpartei ein. “Die Piraten werden sicherlich ihre Erfolge bei den nächsten Landtagswahlen fortsetzen, sie haben auch gute Chancen, nächstes Jahr in den Bundestag einzuziehen”, sagte Generalsekretär Alexander Dobrindt der Tageszeitung “Die Welt” (Dienstagausgabe). “Ich sehe die Piraten für längere Zeit über fünf Prozent.”
Dobrindt sagte voraus: “Die Piraten lösen die Grünen als Protestpartei ab.” Die Grünen hätten ihr “Mono-Thema Kernenergie verloren” und seien “durch und durch technikfeindlich”. Deshalb könnten sie “das netzgetriebene, technikbasierte Protestpotenzial nicht binden”. Wer die Piraten “nicht ernst nimmt oder sie bagatellisiert, wird dem eigentlichen Phänomen der Revolution durch das Netz nicht gerecht”, warnte Dobrindt. Das Internet werde die Politik grundlegend verändern, genauso wie die Digitalisierung das Leben in allen Bereichen verändert habe. “Wir erleben zurzeit nach der Industrialisierung und der Globalisierung mit der Digitalisierung eine dritte Moderne”, so Dobrindt. ” Am Ende wird eine neue Form von Politik stehen, geprägt von einer ungeahnten Interaktivität zwischen Politik und Bürgern.” Die Piraten seien allerdings nicht die Repräsentanten der digitalen Revolution. “Denn diese Form der Verantwortung, die eine Demokratie ausmacht, findet sich im Piratenprinzip nicht”, kritisierte Dobrindt. “Wer Vagheit als Prinzip hinstellt, der entwickelt sich zum politischen Begründungsverweigerer, aber nicht zum Interessenvertreter der Bürger.” Dobrindt kündigte an, dass die CSU stärker auf Transparenz setzen werde. So könnten Präsidiumssitzungen der CSU teilweise im Internet übertragen werden. Eine Urabstimmung über den Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2013 lehnt er allerdings ab: “Unsere Satzung lässt heute schon Mitgliederbefragungen auch zu Personalfragen zu, für 2013 stellt sich diese Frage allerdings überhaupt nicht.” Gleichwohl müsse es mehr Mitentscheidungsmöglichkeiten für die Menschen auch zwischen den Wahlen geben. “Bundesweite Volksentscheide zu wichtigen europäischen Fragen sollten der Anfang sein”, so Dobrindt. “Wer mehr Partizipation nicht selbst in die Hand nimmt, der wird über das Netz verändert werden.” (dts Nachrichtenagentur)
Foto: Alexander Dobrindt, Deutscher Bundestag/ Lichtblick/Achim Melde, Text: dts Nachrichtenagentur
Die Piraten sind eine Unterorganisation der Etablierten wie es die Grünen heute sind. Wär hätte vor 25 Jahren gedacht, das der Grüne Joschka eines der größten Kriegstreiber wird. So geht es auch mit den Piraten wenn sie an den Trog kommen, Wasser predigen und Wein trinken.
Würde wählen etwas ändern, dann gebe es keine Wahlen mer.
Sehr geehrter Herr Dobrindt,
es ist schön, dass auch Sie inzwischen die Zeichen der Zeit erkannt haben, langfristig wird Ihnen bzw. Ihrer Partei dies jedoch nichts nützen. Die Menschen in Deutschland haben definitiv das Schmierentheater und das Lügenbollwerk unserer (noch aktiven) sogenannten führenden Elite (CDU,CSU,SPD,FDP,Grüne und die Linke) und der ihnen hörigen gleichgeschalteten Medien satt. Auch wenn die Piraten noch in den Kinderschuhen stecken und man diesen Fachkompetenz abspricht, seien Sie sich gewiß, es gibt in Deutschland viele intelligente bis hochintelligente Menschen die den Piraten angehören bzw. schon bald den Piraten beitreten werden. Es mag utopisch klingen, aber das langfristige Ziel der Piraten muß die Regierungsverantwortung im Bund sein, damit sich in diesem Staate endlich etwas bewegt.
@Hennoch,
damals bei den Anfängen der Grünen war die Zeit noch nicht reif, jetzt ist sie es! Die Piraten sind definitiv keine Unterorganisation der Etablierten. Wahlen bringen nur etwas, wenn wir die Betonköpfe aus der Regeierungsverantwortung drängen, was eben nur durch Wahlen geht. Der Kampf hat bereits begonnen und wird weitergehen.
Wenn die Piraten überall in die Landtage gewählt werden und man sogar schon vermutet das sie den Bundestagseinzug schaffen scheint etwas falsch zu laufen. Würden sich Parteien wie die CSU mal Gedanken machen woran das wohl liegen kann und würden Ihre eigene prähistorische Ausrichtung deutlich überdenken, hätten Piraten gar keine Chance. Die Piraten haben weder ein anständiges Programm noch haben sie ernst zu nehmende Mitglieder – bis auf einige wenige, denen man schon mehr zutraut – denn wie schon des öfteren klar wurde,wissen diverse Piraten gar nicht worum es wirklich geht, was man im Bundesvorstand zu diesen oder jenen Thema sagt. Oder anders ausgedrückt: Viele Piraten unterliegen dem Olympischen Gedanken “Dabei sein ist alles” doch genau diese Annahme ist falsch.
Die Piraten sind wie von Dobrindt schon erwähnt, lediglich die Nachfolger der Grünen, die man auch nie wirklich ernst nehmen konnte.
Oder soll ich jemanden erst nehmen können, der Jahre zuvor an den Ostermärschen teilgenommen hat um dann dem Jugoslawienkrieg und dem Afgahistankrieg zuzustimmen? Und was ist mit der schon seit Jahrzehnten geforderten Straffreiheit für Pädophile? Die Grünen sind die unsozialsten und dreckigsten überhaupt im Bundestag und es ist unglaublich das so viele diesen XXXXXXXXX die Stimme geben – aber die Klientel der Grünen kennt man ja…Pädagogen, Psychologen und anderes Gesocks.
Ob sich die Piraten anders entwickeln ist zu hoffen, doch grundsätzlich sind Sie lange nicht wählbar, denn auch wenn sie neu in der Klasse sind, hätten Sie sich deutlich besser vorbereiten müssen, denn die ersten Klassenarbeiten stehen schon bald an.
Wohl dem, der vorbereitet ist.