Ärztepräsident Montgomery für "klaren Katalog" gegen Korruption
18. Mai 2013 – 10:30 |

Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery hat sich im Kampf gegen Korruption im Gesundheitswesen für einen “klaren Katalog” ausgesprochen. “Wir Ärzte wollen aus dem Generalverdacht raus. Deswegen fordern wir eine klare, präzise und ausgewogene Regelung im Strafrecht”, …

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Euro-Mitgliederentscheid: FDP-Fraktion will offenbar mit Sondervotum auf mögliches Nein reagieren

Autor: am 16. Dezember 2011 – 07:21

Euromünzen, dts NachrichtenagenturDie FDP-Bundestagsfraktion will einem Medienbericht zufolge mit einem raschen Sondervotum einer drohenden Schlappe der Parteiführung beim Euro-Mitgliederentscheid begegnen. Wie die “Leipziger Volkszeitung” unter Berufung auf Fraktionskreise meldet, wurde auf eine Zweidrittel-Mehrheit pro Euro-Kurs auf dem letzten Bundesparteitag der Liberalen verwiesen. Man lasse sich “die richtige Richtung für die Regierungsarbeit nicht durch einen fragwürdigen Mitgliederentscheid mit einer noch fragwürdigeren These kaputt machen”, wird ein nicht genanntes Regierungsmitglied zitiert.

Zugleich würden sich laut der Zeitung die Hinweise auf einen Sieg der Euro-Kritikergruppe um Frank Schäffler bei dem Mitgliederentscheid mehren. Eine vorläufige Zwischenbilanz der Auszählungsbeobachter lasse “auf eine knappe Mehrheit für uns Euro-Kritiker schließen” bei einer Mitgliederbeteiligung, die das notwendige Quorum von 21.499 Stimmen “ziemlich sicher überschritten hätte, wenn nicht durch Tricks die Zahl der gültigen Stimmen künstlich reduziert worden wäre”, hieß es seitens der Schäffler-Gruppe. Danach seien “tausende Stimmzettel ungültig” in der Parteizentrale eingegangen, weil sie nicht die notwendige persönliche Erklärung enthielten. Schäffler hatte deshalb dem früheren FDP-Generalsekretär Christian Lindner “unfaire Praktiken” vorgeworfen. (dts Nachrichtenagentur)
Foto: Euromünzen, dts Nachrichtenagentur

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