Bundeskanzlerin Angela Merkel hat unmittelbar vor dem Auftakt des Bundesparteitages der Piraten an diesem Wochenende in Neumünster die neu entstehende politische Kraft als eine “interessante Erscheinung” gewertet. “Die Piraten sind eine relativ neue Partei, die das politische Spektrum jetzt noch vielfältiger macht. Und sie sind eine interessante Erscheinung, von der wir noch nicht wissen, wie es mit ihr weitergeht”, sagte Merkel in einem Interview mit der “Leipziger Volkszeitung”.

Frau Merkel widersprach der Vermutung, die Piraten kämen der Union als nützliche Helfer entgegen, weil dadurch die Mehrheitsverhältnisse für klassische Bündnisse unsicherer geworden seien. “Ich beurteile andere Parteien nicht danach, ob sie der CDU nützlich sind oder nicht. Warten wir die weitere Entwicklung ab”, mahnte Merkel. Wenn sie die Piraten “interessant nenne, dann meine ich ihre Herangehensweise an die Parteiarbeit”. Konsequenter als alle anderen nutzten die Piraten die Möglichkeiten des Internets. “Auch wir in der CDU setzen es immer intensiver ein. Auch wir denken darüber nach, wie wir politische Beteiligung im Netz noch stärker ermöglichen können.” Inhaltlich gebe es natürlich erhebliche Unterschiede zu den bisher bekannten Positionen der Piraten zum Beispiel beim Schutz geistigen Eigentums. Aber, so ergänzte Frau Merkel: “Wie die Piraten selbst offen zugeben, haben sie sich zu einer Reihe politischer Fragen auch noch gar keine abgeschlossene Meinung gebildet.” (dts Nachrichtenagentur)
Foto: Angela Merkel, dts Nachrichtenagentur